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Schulrecht - Rechtsanwalt

Schulrecht aktuell Berlin

Schulwege und Elterntaxis

Das Kind mit dem Auto direkt bis vor die Schule fahren? Das kann gefährlich werden. Und eigentlich sollte es auch nicht notwendig sein. ... weiterlesen

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Fridays for Future - Schulpflicht vs. Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Olaf Werner im Interview mit Radio 1 am 13. März 2019

Seit einigen Wochen wird viel über die Frage diskutiert, ob und ggf. welche schulischen Sanktionen Schülerinnen und Schüler treffen könnten, wenn sie während der Schulzeit an den "Friday for Future" Versammlungen teilnehmen. Zu diesem Thema hat Radio 1 heute ein

Interview mit Rechtsanwalt Olaf Werner

geführt (im Stream ab 01:16). Speziell zur Berliner Rechtslage (in anderen Bundesländern dürfte Ähnliches gelten) hierzu noch ein paar Überlegungen:

... weiterlesen

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Mit dem Anwalt zum Ziel

Olaf Werner im Interview mit dem Deutschlandfunk am 2. Mai 2018

Über die Tätigkeit eines auf Schulrecht spezialisierten Rechtsanwalts. Beratungen vor der Schulanmeldung sind sinnvoll, vor allem, wenn man nicht auf eine bestimmte Schule festgelegt ist. Die meisten geführten Verfahren betreffen die Aufnahme in die Schule. In Berlin wird besonders oft geklagt. Je intensiver man ein Verfahren überprüft, umso höher sind die Erfolgschancen.

www.deutschlandfunk.de/grundschule-mit-dem-anwalt-zum-ziel

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An manchen Schulen bekommen nicht mal Geschwister einen Platz

Olaf Werner im B.Z.-Interview am 3. September 2017

Wie Eltern mit einer Klage Erfolg haben können.

Zur Bedeutung der Länge des Schulweges und warum Geschwisterkinder nicht immer vorrangig an der Schule aufgenommen werden.

https://www.bz-berlin.de/berlin/schulen-geschwister-platz-schulrecht

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Scheinadressen, Eilanträge und Briefe vom Anwalt

Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen" am 2. September 2017

Sprunghafter Anstieg der Ablehnungsbescheide. Über den Sinn, einen "Plan B" zur Wunschschule zu haben. Bei entsprechender Flexibilität besteht die Möglichkeit, auf attraktive andere staatliche Schulangebote auszuweichen.

www.faz.net/aktuell/politik/inland/kampf-um-schulplaetze

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Wunschschulen - Immer mehr Eltern ziehen vor Gericht

Interview mit dem "Berliner Kurier" am 1. September 2017

In vielen Fällen werden auch Geschwisterkinder nicht an der Schule aufgenommen.

Bezirke Mitte und Neukölln verschicken die Bescheide erst kurz vor den Sommerferien. Ein Widerspruchsverfahren ist dann kaum noch durchführbar - die Fälle landen stattdessen gleich bei Gericht.

www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/wunschschulen

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300 Verfahren - Immer mehr Eltern klagen auf Platz in der Wunschschule

Interview mit der "Berliner Zeitung" am 1. September 2017

Verdoppelung der gerichtlichen Verfahren am Verwaltungsgericht Berlin. Die meisten Verfahren werden jedoch bereits im Widerspruchsverfahren geklärt. Zur Frage, ob sog. Kann-Kinder im Auswahlverfahren an den Europaschulen nachrangig behandelt werden dürfen.

www.berliner-zeitung.de/berlin/300-verfahren

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The rise and fall of Berlin's plan to integrate schools

Interview mit "WHYY-FM Radio" am 29. August 2017

Sozialstudie über die Bemühungen und Schwierigkeiten verschiedener Weddinger Grundschulen entlang des früheren Verlaufs der Berliner Mauer. Über den Kontrast und die unterschiedlichen Bedingungen zu den Grundschulen in "Alt-Mitte" und die Möglichkeiten, mit Hilfe eines spezialisierten Rechtsanwalts die Aufnahme an einer der stark nachgefragten Grundschulen im Bezirk Mitte zu erhalten (u.a. Grundschule am Arkonaplatz, Papageno-Grundschule, Grundschule am Koppenplatz).

https://whyy.org/articles/rise-fall-berlins-plan-integrate-schools/

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Zahl der Widersprüche gegen Schulplatzvergabe steigt

Interview mit "Der Tagesspiegel" am 1. Juni 2016

Zum Schulplatzmangel an Berliner Grundschulen. Anzahl der Elternanfragen steigt.

Mehr Widersprüche als in den Vorjahren.

www.tagesspiegel.de/berlin/bildung-in-berlin

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Schulplatz einklagen - Dieser Anwalt klagt Schüler in die Klasse

Interview mit der "Berliner Zeitung" am 9. Februar 2016

Zum Ablauf von Schulplatzklagen, insbesondere an Gymnasien und Integrierten Sekundarschulen. Zu Fehlern bei der Kapazitätsberechnung und Problemen bei der vorrangigen Aufnahme von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Über problematische Auswahlkriterien, z.B. bei der Berücksichtigung von Sozialverhalten (Klassensprecher, Vereinsaktivitäten etc.) und zu den Auswirkungen von Rundungsfehlern bei der Festlegung der Kontingente im Auswahlverfahren.

www.berliner-zeitung.de/berlin/schulplatz-einklagen

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Mit juristischem Beistand an die Wunschschule

Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" am 2. Februar 2016

Zum Ablauf der Auswahlverfahren an den Berliner Grundschulen und der Möglichkeit, Verfahrensfehler aufzudecken und hierdurch zusätzliche Schulplätze zu erhalten.

Zur Bedeutung und Warnung vor sog. Scheinanmeldungen.

www.sueddeutsche.de/bildung/grundschule

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Schulplatz am Gymnasium per Eilantrag

Interview mit "Der Spiegel" am 25. Juli 2015

Zur Schulplatzvergabe an den Berliner Gymnasien und den Unterschieden zu den Regelungen in anderen Bundesländern. Zur Bedeutung des Notendurchschnitts und der Empfehlung in der Förderprognose.

www.spiegel.de/spiegel/print/d-137324494.html

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Grundschule 2013/14 - Entscheidung in Pankow

Pankow: Ablehnungsbescheide am kommenden Wochenende (25./26. Mai 2013)

Wie im letzten Jahr trifft der Bezirk Pankow seine Entscheidung über die Aufnahme und Ablehnung von Grundschulwünschen als letzter Stadtbezirk. Viele Eltern warten seit Wochen mit Spannung auf die Bescheide. Am kommenden Wochenende soll es nun soweit sein, der Bezirk versendet alle Bescheide nun voraussichtlich am 24.05.2013, so dass die Bescheide am Samstag zugehen können.

Für das kommende Schuljahr ist für den Bezirk mit einer regelrechten Ablehnungswelle zu rechnen, da die Zahl der Anmeldungen die Zahl der verfügbaren Schulplätze an vielen Schulen erheblich übersteigt. 

Informationen zum Vorgehen gegen Ablehnungsbescheide finden Sie unter

Schulplatzklage und  Ablehnung Grundschule

Berlin, 21.05.2013 (ow)

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Aufnahmeverfahren Gemeinschaftsschule 2013/14 rechtswidrig?

Neue Verfahrensvorgaben der Senatsverwaltung
 

Das an den meisten Berliner Gemeinschaftsschulen praktizierte Aufnahmeverfahren für das Schuljahr 2012/13 war nach den Entscheidungen des Berliner Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg rechtswidrig, so dass abgelehnte Schüler erfolgreich gegen ihre Ablehnungsbescheide vorgehen konnten. Zum kommenden Schuljahr 2013/14 wurde das Verfahren nun geändert. Gegen die Neuregelung bestehen jedoch ebf. erhebliche rechtliche Bedenken.

Aufnahmeverfahren Gemeinschaftsschule 2013/14

Berlin, 8.5.2013 (ow)

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Die richtige Schule finden

Rechtsanwalt Olaf Werner war Studiogast im TV-Magazin zibb des rbb. Der Beitrag beschäftigt sich mit rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit der Einschulung. Den Beitrag finden Sie hier: 

www.rbb-online.de/zibb/service/familie/die_richtige_schule.html

Berlin, 09.03.2013 (ow)

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Europaschulen - Ablehnungsbescheide versandt

Vorgehen gegen Ablehnungsbescheide
 

Einige Bezirksaämter haben in den letzten Tagen Ablehnungsbescheide für die Aufnahme an den Staatlichen Europaschulen (SESB) versandt. Die Ablehnungen müssen jedoch nicht hingenommen werden.

Hintergrund: Das Aufnahmeverfahren für die Staatlichen Europaschulen richtet sich nach besonderen Kriterien, u. a. ist ein Sprachtest zu absolvieren. In der Vergangenheit habe ich bei der Überprüfung der speziellen Auswahlverfahren immer wieder Fehler festgestellt. Als Rechtsanwalt bin ich auf die Überprüfung derartiger Auswahlverfahren spezialisiert. So kann ich Kindern, deren Eltern bereit sind, die gegebenen Rechtsmittel gegen die Ablehnung auszuschöpfen, häufig doch noch zu dem gewünschten Schulplatz verhelfen.

Rufen Sie an und vereinbaren einen Beratungstermin - ich helfen Ihnen gern!

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Staatlichen Europaschulen...

Berlin, 27.02.2013 (ow)

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Ablehnungsbescheide Schnelllernerklassen

Ungleichbehandlung bei Auswertung der Schnelllernertest?

Zeitungsberichten zu Folge soll die Senatsverwaltung für Bildung bei der Auswertung der Aufnahmetests für die an Berliner Gymnasien angebotenen Schnelllernerklassen nachträgliche Veränderungen zu Gunsten nur eines Teils der Bewerber vorgenommen haben. Die nachträgliche Abänderung einheitlich vorgegebener Bewertungskriterien ist rechtlich äußerst problematisch, insbesondere wenn eine Änderung der Kriterien nur einem Teil der Prüfungskandidaten zugebilligt wird. Dies gilt um so mehr, wenn die Auswahl des begünstigten Personenkreises nach fragwürdigen Kriterien erfolgt. Es könnte ein Fall sog. Innländerdiskriminierung vorliegen.

Hintergrund: Für besonders geeignete ("hochbegabte") Schüler besteht die Möglichkeit, nach der 4. Klasse der Grundschule in eine sog. Schnelllernerklasse eines Berliner Gymnasiums zu wechseln (Angebote bestehen an folgenden Schulen: Lessing-Schule, Dathe-Oberschule, Rosa-Luxemburg-Gymnasium, Werner-von-Siemens-Oberschule, Albrecht-Dürer-Schule, Otto-Nagel-Gymnasium, Humboldt-Oberschule). Ob eine entsprechende "Eignung" bzw. Begabung besteht, wird von den Schulen u. a. in einem Aufnahmetest geprüft. Bei der Auswertung der Ergebnisse der am 16. Februar dieses Jahres durchgeführten Tests soll es nach Zeitungsberichten nachträglich zu ungleichmäßigen Korrekturen durch die Schulverwaltung gekommen sein: Kinder mit ausländisch klingenden Namen soll ein sog. "Nachteilsausgleich" im Bereich sprachlicher Kompetenzen gewährt worden sein.

Abgelehnte Bewerber können eine nähere rechtliche Überprüfung des Aufnahmeverfahrens durchführen lassen.

Rufen Sie an und vereinbaren einen Beratungstermin - ich helfe Ihnen gern!

Berlin, 25.02.2013 (ow)

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Elektronisches Klassenbuch und zentrale elektronische Schülerdatei

Die Schulverwaltung in Berlin plant die Einführung des elektronischen Klassenbuchs und einer zentralen elektronischen Schülerdatei, auf die Lehrer online zugreifen können. Dieses Vorhaben begegnet erheblichen datenschutzrechtlichen Zweifeln. Zudem sollen Eltern unverzüglich über unentschuldigte Fehlzeiten mittels SMS informiert werden... [...weiterlesen]

Berlin, 23.11.2012 (cd)

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OVG Berlin: Grundschul-Einzugsgebiete rechtswidrig

Das OVG Berlin-Brandenburg hat in einem von mir geführten Eilverfahren erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Festlegung und Änderung der Berliner Schuleinzugsbereiche deutlich gemacht. Ich hatte gerügt, dass die Einzugsgebiete nach der bisherigen Behördenpraxis in der Regel weder veröffentlicht noch bekannt gemacht werden ...weiterlesen

Berlin, 06.11.2012 (ow)