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Schulplatz einklagen in Berlin

Ablehnung Wunschschule?

Schulplatzklage!

Ich bin spezialisiert auf Schulaufnahmeverfahren in Berlin und kann Ihnen in den meisten Fällen zum gewünschten Schulplatz verhelfen!

Widerspruch einlegen

→ Fristen beachten...

Innerhalb der Widerspruchsfrist (ein Monat ab Zugang der Ablehnung) muss förmlich Widerspruch eingelegt werden, damit der Bescheid nicht bestandskräftig wird.

Widerspruch begründen

→ richtig begründen...

Ein Widerspruch muss nicht begründet werden - ohne Begründung wird die Behörde ihre Entscheidung jedoch häufig nicht ändern. Sinnvoll ist eine Begründung vor allem dann, wenn bisher nicht berücksichtigte Umstände noch in rechtlich beachtlicher Weise mitgeteilt werden können.

Widerspruchsbescheid

→ Klagefrist beachten...

Hilft die Behörde dem Widerspruch nicht ab, erlässt sie einen Widerspruchsbescheid. Gegen diesen muss innerhalb eines Monats Klage zum Verwaltungsgericht erhoben werden, anderenfalls wird die Ablehnung bestandskräftig.

Verwaltungsgericht

→ Eilantrag stellen...

Die Verfahrensdauer eines "normalen" Klageverfahrens beträgt mindestens 6 Monate, häufig länger. Eine rechtzeitige Entscheidung vor Beginn des Schuljahres wäre damit nicht möglich.

Vor oder parallel zur Klage besteht die Möglichkeit, das Verwaltungsgericht im Eilverfahren anzurufen. Im Eilverfahren trifft das Gericht in aller Regel eine Entscheidung rechtzeitig vor Beginn des Schuljahres.

Häufig kann ich im gerichtlichen Eilverfahren den gewünschten Schulplatz durchsetzen.

Aufnahme abgelehnt? Schulplatz einklagen!

Labyrinth mit Lösungsweg gezeichnet mit Kreide an SchultafelWas ist eine Schulplatzklage?

Die rechtlich richtige Durchführung eines Schulaufnahmeverfahrens stellt die zuständigen Schulen und Schulämter wegen der schwierigen und unübersichtlich Rechtslage* regelmäßig vor eine problematische Aufgabe. Häufig kommt es zu inhaltlichen oder formellen Fehlern, die einzelne Aufnahmen oder sogar das gesamte Verfahren rechtswidrig machen.

 

Als Rechtsanwalt bin ich auf die rechtliche Kontrolle von Schulaufnahmeverfahren in Berlin spezialisiert. In sehr vielen Fällen kann ich abgelehnten Bewerbern schon im Widerspruchsverfahren zu dem gewünschten Schulplatz verhelfen oder beim Verwaltungsgericht den Schulplatz einklagen.

 

Bevor eine Schulplatzklage beim Verwaltungsgericht eingereicht werden kann, muss in der Regel Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid der Schule bzw. des Schulträgers eingelegt werden. Bereits im Widerspruchsverfahren kann ich den vollständigen Verwaltungsvorgang der Behörde einsehen und anwaltlich überprüfen. Da ich mich mit den rechtlichen Vorgaben für diese Aufnahmeverfahren sehr gut auskenne, finde ich häufig Fehler, die sich zum Nachteil meiner Mandanten ausgewirkt haben. Liegen entsprechende Fehler vor und stellt das Schulamt im Widerspruchsverfahren keinen Schulplatz zur Verfügung, kann ich den Schulplatz einklagen. Damit das Verwaltungsgericht den Schulplatz noch rechtzeitig vor Schulbeginn zusprechen kann, führe ich hierzu immer auch ein sog. Eilverfahren ("vorläufiger" bzw. "einstweiliger Rechtsschutz") durch.

 

 

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* Rechtlicher Hintergrund:

Melden sich für eine Schule mehr Schüler an, als Schulplätze verfügbar sind, liegt eine Übernachfrage vor. Das Schulamt führt dann unter den Schülern ein Auswahlverfahren durch. Hierzu wird ein Rangverhältnis zwischen den angemeldeten Schülern festgelegt. Das Rangverhältnis richtet sich nach bestimmten Merkmalen / Kriterien, die im Berliner Schulgesetz, in den Schulverordnungen sowie in zahlreichen Richtlinien und Sonderbestimmungen festgelegt sind.

 

Welche Kriterien anzuwenden sind, hängt zum einen ab von der jeweiligen Schulart: Für die Aufnahme an Grundschulen gelten andere Kriterien als für die Aufnahme an Gymnasien und Sekundarschulen. Innerhalb der gleichen Schulart gelten dann zwar grundsätzlich die gleichen Kriterien, jedoch bestehen zahlreiche Ausnahmen (Sonderbestimmungen).

 

Aufgrund der Vielzahl der zu berücksichtigenden rechtlichen Bestimmungen stellt sich die Durchführung eines Schulaufnahmeverfahrens insgesamt als komplexer und fehleranfälliger Verwaltungsvorgang dar. Für die von einer Schulablehnung Betroffenen eröffnet sich so jedoch gute Erfolgsaussichten, den gewünschten Schulplatz mit Hilfe eines spezialisierten Anwalts im Wege einer sog. Schulplatzklage doch noch zu erhalten.

 

  • Weitere Informationen:
  • "Schulaufnahmeverfahren an Grundschulen - Widerspruch und Schulplatzklage" siehe  Grundschule.
  • "Auswahlverfahrens an Gymnasien und Sekundarschulen - Widerspruch und Schulplatz einklagen" siehe  Übergang Oberschule.

 

 

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Informationen zum Thema Schulwechsel

 

Berlin, 22.03.2013 (ow)