Schulrecht - Rechtsanwalt

einschulung | schulwechsel | übergang oberschule | bewertungen

Schulrecht - Rechtsanwalt

Schulplatz einklagen in Berlin

Verwaltungsgericht Berlin - zuständig für Schulplatzklagen

Ablauf einer Schulplatzklage

Eine vollständig korrekte Durchführung der Schulplatzvergabe stellt Schulen und Schulämter regelmäßig vor Probleme. Oft kommt es zu formellen oder inhaltlichen Fehlern, die einzelne Aufnahmen oder sogar das gesamte Verfahren rechtswidrig machen.

Als Rechtsanwalt bin ich auf die rechtliche Kontrolle von Schulaufnahmeverfahren in Berlin spezialisiert. In sehr vielen Fällen kann ich abgelehnten Bewerbern schon im Widerspruchsverfahren zu dem gewünschten Schulplatz verhelfen oder beim Verwaltungsgericht den Schulplatz einklagen.

Bevor eine Schulplatzklage beim Verwaltungsgericht eingereicht werden kann, muss in der Regel Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid des Schulamts eingelegt werden. Im Widerspruchsverfahren kann ich die vollständigen Verwaltungsunterlagen der Behörde einsehen und überprüfen. Da ich mich mit den rechtlichen Vorgaben für diese Aufnahmeverfahren sehr gut auskenne, finde ich häufig Fehler, die sich zum Nachteil meiner Mandanten ausgewirkt haben. Stellt das Schulamt im Widerspruchsverfahren trotz solcher Fehler keinen Schulplatz zur Verfügung, kann ich den Schulplatz einklagen. Damit das Verwaltungsgericht den Schulplatz rechtzeitig vor Schulbeginn zusprechen kann, führe ich hierzu in der Regel auch ein sog. Eilverfahren ("vorläufiger" bzw. "einstweiliger Rechtsschutz") durch.

  • Rufen Sie an und vereinbaren Sie einen Beratungstermin!
  • Gerne informiere ich Sie ausführlich über Chancen, Risiken und Kosten einer Schulplatzklage. 
  •  

Rechtlicher Hintergrund:

Melden sich für eine Schule mehr Schüler an, als Schulplätze verfügbar sind, liegt eine Übernachfrage vor. Das Schulamt führt dann unter den Schülern ein Auswahlverfahren durch. Hierzu wird ein Rangverhältnis zwischen den angemeldeten Schülern festgelegt. Das Rangverhältnis richtet sich nach bestimmten Merkmalen / Kriterien die im Berliner Schulgesetz, in den Schulverordnungen sowie in zahlreichen Richtlinien und Sonderbestimmungen festgelegt sind.

Welche Kriterien anzuwenden sind, hängt zum einen ab von der jeweiligen Schulart: Für die Aufnahme an Grundschulen gelten andere Kriterien als für die Aufnahme an Gymnasien und Sekundarschulen. Innerhalb der gleichen Schulart gelten dann zwar grundsätzlich die gleichen Kriterien, jedoch bestehen zahlreiche Sonderregelungen.

Aufgrund der Vielzahl der zu berücksichtigenden rechtlichen Bestimmungen stellt sich die Durchführung eines Schulaufnahmeverfahrens insgesamt als komplexer und fehleranfälliger Verwaltungsvorgang dar. Für die von einer Schulablehnung Betroffenen eröffnen sich so jedoch gute Erfolgsaussichten, den gewünschten Schulplatz mit Hilfe eines spezialisierten Anwalts im Wege einer sog. Schulplatzklage doch noch zu erhalten.

  • Weitere Informationen:
  • "Schulaufnahmeverfahren an Grundschulen - Widerspruch und Schulplatzklage" siehe  Grundschule.
  • "Auswahlverfahrens an Gymnasien und Sekundarschulen - Widerspruch und Schulplatz einklagen" siehe  Übergang Oberschule.

Berlin, 22.03.2013 (ow)


 

Das könnte Sie auch interessieren:

Informationen zum Thema Schulwechsel

Ablehnung Wunschschule?

Schulplatz einklagen!

Ich bin spezialisiert auf Schulaufnahmeverfahren in Berlin und kann Ihnen in den meisten Fällen zum gewünschten Schulplatz verhelfen!

Schulplatzklage!

Widerspruch einlegen

Fristen beachten...

Innerhalb der Widerspruchsfrist (ein Monat ab Zugang der Ablehnung) muss förmlich Widerspruch eingelegt werden, damit der Bescheid nicht bestandskräftig wird.

Widerspruch begründen

Richtig begründen...

Ein Widerspruch muss nicht begründet werden - ohne Begründung wird die Behörde ihre Entscheidung jedoch häufig nicht ändern. Sinnvoll ist eine Begründung vor allem dann, wenn bisher nicht berücksichtigte Umstände noch in rechtlich beachtlicher Weise mitgeteilt werden können.

Widerspruchsbescheid

Klagefrist beachten...

Hilft die Behörde dem Widerspruch nicht ab, erlässt sie einen Widerspruchsbescheid. Gegen diesen muss innerhalb eines Monats Klage zum Verwaltungsgericht erhoben werden, anderenfalls wird die Ablehnung bestandskräftig.

Verwaltungsgericht

Eilantrag stellen...

Die Verfahrensdauer eines "normalen" Klageverfahrens beträgt mindestens 6 Monate, häufig länger. Eine rechtzeitige Entscheidung vor Beginn des Schuljahres wäre damit nicht möglich.

Vor oder parallel zur Klage besteht die Möglichkeit, das Verwaltungsgericht im Eilverfahren anzurufen. Im Eilverfahren trifft das Gericht in aller Regel eine Entscheidung rechtzeitig vor Beginn des Schuljahres.

Häufig kann ich im gerichtlichen Eilverfahren den gewünschten Schulplatz durchsetzen.

Wir erfassen und speichern einige der bei der Nutzung dieser Website durch Sie anfallenden Daten und verwenden Cookies. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch die weitere Nutzung der Website erklären Sie sich hiermit einverstanden.

Okay

Impressum