Schulrecht - Rechtsanwalt

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Schulrecht - Rechtsanwalt

Ablehnung Grundschule 2018

Ablehnungsbescheid Grundschule 2018

Einige Schulämter haben die "erste Runde" im Auswahlverfahren für die Berliner Grundschulen bereits abgeschlossen. In zahlreichen Fällen wurden die Anträge auf Aufnahme an der gewünschten Grundschule abgelehnt.

Wenn Sie für die von Ihnen angegebenen Wunschschulen einen Ablehnungsbescheid erhalten haben, müssen Sie diese Entscheidung nicht einfach hinnehmen. Ich bin als Rechtsanwalt seit vielen Jahren auf Schulaufnahmeverfahren (sog. "Schulplatzklagen") in Berlin spezialisiert, kenne mich mit den erforderlichen Verfahren sehr gut aus und verhelfe meinen Mandanten im Rahmen eines

→ Widerspruchsverfahrens und / oder eines
→ verwaltungsgerichtlichen Klage- und Eilverfahrens

in den meisten Fällen zu dem gewünschten Schulplatz!

Hintergrund:

Für die Vergabe der Schulplätze an den Berliner Grundschulen wird durch das Schulamt eine Rangfolge nach bestimmten Auswahlkriterien gebildet:

  • Hauptwohnung im Einschulungsbereich
  • Beeinträchtigung einer längerfristig gewachsenen engen Bindung (Geschwisterkinder u. ä.)
  • Wahl des Schulprogramms u.ä.
  • Erhebliche Betreuungserleichterungen

Für Schulen besonderer pädagogischer Prägung (Europaschulen u.a.) und Schulen, an denen ein Schulversuch durchgeführt wird, gelten abweichende Auswahlkriterien.

Erfolgsaussichten:

Die Aussichten, im Rahmen eines mit meiner Unterstützung geführten Verfahrens den Schulplatz an der Wunschgrundschule zu erhalten, sind für die meisten Schulen sehr hoch.

Verfahrensablauf:

  • Im Widerspruchsverfahren nehme ich zunächst eine umfangreiche Akteneinsicht beim Schulamt und bespreche das Verfahren sowie mögliche Verfahrensfehler mit dem zuständigen Sachbearbeiter.
  • Stellt das Schulamt den Schulplatz im Rahmen des Widerspruchsverfahrens nicht zur Verfügung, erhebe ich Klage beim Verwaltungsgericht und/oder stelle einen Eilantrag ("einstweilige Anordnung").

Einzelheiten zu den Erfolgsaussichten in Ihrer speziellen Situation und zum Verfahrensablauf bespreche ich gerne mit Ihnen im Rahmen einer Erstberatung. Vereinbaren Sie einen Termin!

Kontakt

Weitere Informationen zur Einschulung und zum Aufnahme- und Auswahlverfahren an den Berliner Grundschulen finden Sie unter

Ablehnung Aufnahme Grundschule Berlin

Berlin, 19.3.2018 (letzte Änderung)

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Ich bin spezialisiert auf Schulaufnahmeverfahren in Berlin und kann Ihnen in den meisten Fällen zum gewünschten Schulplatz verhelfen!

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Widerspruch einlegen

Fristen beachten...

Innerhalb der Widerspruchsfrist (ein Monat ab Zugang der Ablehnung) muss förmlich Widerspruch eingelegt werden, damit der Bescheid nicht bestandskräftig wird.

Widerspruch begründen

Richtig begründen...

Ein Widerspruch muss nicht begründet werden - ohne Begründung wird die Behörde ihre Entscheidung jedoch häufig nicht ändern. Sinnvoll ist eine Begründung vor allem dann, wenn bisher nicht berücksichtigte Umstände noch in rechtlich beachtlicher Weise mitgeteilt werden können.

Widerspruchsbescheid

Klagefrist beachten...

Hilft die Behörde dem Widerspruch nicht ab, erlässt sie einen Widerspruchsbescheid. Gegen diesen muss innerhalb eines Monats Klage zum Verwaltungsgericht erhoben werden, anderenfalls wird die Ablehnung bestandskräftig.

Verwaltungsgericht

Eilantrag stellen...

Die Verfahrensdauer eines "normalen" Klageverfahrens beträgt mindestens 6 Monate, häufig länger. Eine rechtzeitige Entscheidung vor Beginn des Schuljahres wäre damit nicht möglich.

Vor oder parallel zur Klage besteht die Möglichkeit, das Verwaltungsgericht im Eilverfahren anzurufen. Im Eilverfahren trifft das Gericht in aller Regel eine Entscheidung rechtzeitig vor Beginn des Schuljahres.

Häufig kann ich im gerichtlichen Eilverfahren den gewünschten Schulplatz durchsetzen.

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